Aus der Gemeinderatssitzung vom 5. Juni 2019

Neben dem Thema Schulbusse und Digitalisierung an Schulen standen vor allem Baugesuche im Zentrum der Sitzung.

Haushalt 2019

Bürgermeister Helge Viehweg gab bekannt, dass die Haushaltspläne des laufenden Jahres nun genehmigt und vollzugsreif sind.

Aus der Bürgerfragestunde

Einige Elternvertreter und Eltern äußerten ihren Unmut über die schon länger andauernde schlechte Schülerbeförderung und fragten, was sie tun könnten, dass der Fahrplan eingehalten werde damit die Schüler pünktlich in den Schulen ankämen. Das Schuljahr sei nun bald zu Ende und auf den Fahrplan könne man sich immer noch nicht verlassen. Bürgermeister Helge Viehweg erklärte, dass jeder Fall, der der Gemeinde mitgeteilt wurde an den Verkehrsverbund Pforzheim-Enzkreis (VPE) und an das Busunternehmen weitergeleitet worden ist. Er bat die Elternvertreter um Mitteilung konkreter Missstände. Die Gemeinde wolle dem nachgehen. „Es ist allen ein Anliegen, dass es läuft!“, so Bürgermeister Viehweg.

Baugesuche

Das Einvernehmen wurde erteilt:

  • dem Bauantrag über einen Anbau eines Einfamilienhause an ein bestehendes Wohnhaus, Marxzeller Straße 34/1 in Langenalb sowie im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren
  • dem Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Kfz-Stellplatz, Brahmsstraße in Ottenhausen und
  • dem Neubau einer Dachgaube, Rösleinsweg 5 in Schwann.

Zwei weiteren Bauvoranfragen wurde das Einvernehmen in Aussicht gestellt:

  • Errichtung eines Carports, Hardtstraße 28 in Conweiler
  • Neubau Wohnhaus, Mistelstraße in Pfinzweiler.

Digitalisierung an Schulen

Kämmerer Jörg Bischoff teilte mit, dass die Gemeinde mit der 2. Teilzahlung im kommunalen Finanzausgleich im Juni 67.765,17 € für Digitalisierungsmaßnahmen zugewiesen bekommt. Der Erhöhung des Schulbudgets um diesen Betrag wurde zugestimmt.

Neubau Zentrales Feuerwehrhaus Straubenhardt

Der Gemeinderat stimmte der Arbeitsvergabe der Aufzugsanlage an den preisgünstigsten Anbieter die Firma thyssenkrupp Aufzüge GmbH in Neuhausen mit einem Betrag von 36.640,10 € zu.

Spenden

Der Gemeinderat stimmte einer Geldspende in Höhe von 750,00 € für das Kinderferienprogramm 2019 und einer Sachspende (Polsterecke) in Höhe von 1.099,00 € an das „Pfinzer Hüttle“ zu.