StraubenhardtLogenplatz am Naturpark

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Haushaltsrede 2017 für den Haushalt 2018

Jamaika ist ein schönes Land. Die Insel wurde von Columbus auf seiner zweiten Reise am 5. Mai 1494 entdeckt und Santiago genannt. Das Klima zeichnet sich durch Gleichmäßigkeit aus. In Jamaika ist von Juni bis November Wirbelsturmsaison. Es muss mit Tropenstürmen, starken Regenfällen und unter Umständen auch mit Erdrutschen gerechnet werden.
Bürgermeiser Helge Viehweg
Bürgermeiser Helge Viehweg
In Deutschland herrscht überwiegend gemäßigtes Klima, erdrutschartige Verhältnisse sind meist nicht zu erwarten. 
 
Das politische Jamaikabündnis bekommt keine Regierung auf die Beine gestellt, die deutsche Demokratie ist nicht in der Lage eine handlungsfähige Regierung zu bilden.
 
In Straubenhardt gestalten wir weiter unsere Zukunft.
 
Immer wieder, so das Gefühl, wird mitleidig auf Kommunen geschaut oder die Kommunalpolitik wird milde belächelt. Ist es doch die „große“ Politik, die alle Aufmerksamkeit auf sich zieht.
 
Zu Recht?
Die letzten Monate haben die Großen, allesamt ein Bild abgegeben, bei dem die Fantasie fehlt, wie es vorwärts gehen soll.
Streit und Gezerre allenthalben. Aufgaben, die nicht angegangen werden.
 
Und wie sieht die Bilanz aus, zöge man sie vor Ort?
 
An Lösungen orientiert, pragmatisch im Stil, die Zukunft im Blick.
 
Was haben wir gemeinsam seit 2013 erreicht, und was haben wir vor? Wagen wir doch eine kleine Zwischenbilanz:
 
Im Juli 2013 bin ich gestartet mit dem Leitsatz Bewahren und Erneuern.
 
2014 wurde erstmals die Innenentwicklung angesprochen und bis heute konsequent an einigen Stellen konkretisiert. Wir sind im Landessanierungsprogramm und verdichten die Räume im Inneren der Gemeinde.
Das Standortmarketing ging an den Start und hat einige Akzente gesetzt. Selbstkritisch gesehen, könnte hier noch etwas mehr gehen. Weitere Schritte werden 2018 gegangen.
 
Ebenso wurde der Jugendgemeinderat eingeführt und muss in die Zukunft geführt werden- ich wünsche mir sehr, dass neue Jugendliche gefunden werden. 
Auch der bisherige Jugendgemeinderat sollte sich noch stärker um seine Nachfolge kümmern. Die Verantwortung hierfür tragen alle, nicht alles kann an das Rathaus abgegeben werden. Aber wir haben ebenso Fehler gemacht. Aus denen sind die richtigen Schlüsse zu ziehen. Die Verwaltung hat organisatorisch darauf reagiert. Immerhin war es der erste Jugendgemeinderat, den die Gemeinde je hatte- ich bin weiterhin voll davon überzeugt, dass es richtig ist, Jugendliche mit einzubeziehen und sie Entscheidungen treffen zu lassen. Und ich finde auch, dass der JGR gute Ergebnisse vorzuweisen hat: Jugendthemen in den Fokus gerückt, Renovierung AJCS durchgesetzt, Jugendhauswünsche klar geäußert. Vor allem: wichtige Aufbauarbeit für den neuen JGR wurde geleistet.
 
Der Waldkindergarten war politisches Thema, es gibt ihn heute wieder. Die Eltern wurden befragt, er ist eine nachgefragte Einrichtung. Er kostet uns eine Menge, das gehört zur Wahrheit dazu. Ich habe mir allerdings vorgenommen, dieses Jahr nicht zu sehr zu jammern über unsere Anzahl von Freiwilligenleistungen.
 
Die Schulentwicklung war Thema 2014 und eine erste schmerzliche, persönliche Erfahrung. Das Neue, die Zukunft im Blick mit der festen Überzeugung eine gute Lösung für den Ort Ottenhausen zu bringen- lag ich bei den meisten Bürgern falsch.
Gemeinderat und Bürgermeister wollten nichts Böses- es wurde anders verstanden. Das tut mir sehr leid- wir haben die Beschlüsse daraufhin nicht umgesetzt. Aus heutiger Sicht hätten die Gefühle und Emotionen vieler Einwohner mehr berücksichtigt werden müssen.
 
Das Mehrgenerationenhaus ist ein Generationenhaus geworden und steht vor dem Bezug. Ein ansprechendes Gebäude, fast alle Wohnungen sind verkauft. Ebenso eröffnet eine ambulante Pflege-WG, die nahezu einmalig bis jetzt in Baden-Württemberg ist. Gemeinsam mit dem Johanneshaus Öschelbronn, die es insgesamt mit ihren Einrichtungen künftig parallel in den Westen zu uns zieht, werden wir den Menschen im Alter im Blick haben und wollen einen würdevollen Lebensabend ermöglichen- auf diese Zusammenarbeit freue ich mich.
 
Die Windenergie hat Verwaltung, Gemeinderat und mich seit 2013 viel Arbeit, teilweise Nerven und Verantwortung gekostet. Wir stehen dazu und wir müssen nicht weit schauen, dass Verantwortung eben nicht heißt, die Dinge auszusitzen. Wir haben geplant und einen Teilflächennutzungsplan erstellt. Zum Abschluss des Vorhabens gilt es, die Bürger mit einzubeziehen und Bürgerbeteiligungsmodelle zu ermöglichen. Dafür setze ich mich ein und bin zuversichtlich, dass uns auch dies gelingt.
 
Der Innerortsverkehr wurde 2014 kostspielig, aber erfolgreich verbessert. Er hat uns eine deutliche Fahrplanverbesserung für 2018 beschert. Viele politische Diskussionen waren notwendig. In diesem Zuge ist die Anstrengung der S-Bahn Erweiterung zu sehen. Wir haben ein großes Ziel, die Erreichung dieser großen Lösung für Straubenhardt. Weiterhin werde ich jede Chance ergreifen, der Bevölkerung und unserer Wirtschaft diese Chance nicht entgehen zu lassen. Diese dicken Bretter gilt es weiter zu bohren und Dank an alle Partner, die unterstützend mitwirken.
 
2015 stand auf der Agenda das erste Mal der Feuerwehrbedarfsplan verbunden mit der Frage: Wohin in die Zukunft steuern? In nur zwei Jahren Bearbeitung stehen wir heute Hand in Hand mit den einzelnen Abteilungen kurz vor dem Neubau. Eine große Leistung! Dieser Rückenwind muss weiter genutzt werden, um im Jahr 2019 den Einzug feiern zu können. Feuerwehr und ihre Schlagkraft ist für die Gemeinden eine Pflicht. Diese müssen wir ernst nehmen und unseren Wehren und den Feuerwehrleuten eine gute Perspektive bieten. Danke, dass Sie für uns „ins Feuer“ gehen.
 
Genauso prallte die Asylfrage in unsere Gemeinde hinein. Förmlich aus dem Nichts durch Krisen und Kriege ausgelöst hat sich eine Fluchtwelle über Europa ausgebreitet. Sie hat in Straubenhardt nicht Halt gemacht. Bis heute haben sich Ehrenamtliche in vorbildlicher Weise um diese Menschen gekümmert. Ohne sie wäre es nicht zu schaffen gewesen. Wir versuchten und versuchen sie bis heute gut zu unterstützen.
 
Bestattungsformen und Neugestaltung der Friedhöfe haben wir 2015 das erste Mal diskutiert und werden nach den Planungen für jeden Friedhof mit der Umsetzung 2018 auf einzelnen Friedhöfen beginnen. Die Friedhofsgebühren werden angepasst werden müssen, zu dieser Kalkulation sind wir verpflichtet und dies wird spürbar werden. Im Laufe des kommenden Jahres wird die Neukalkulation anstehen.
 
Die Weiterentwicklung unserer Flächen für Wohnen und Gewerbe war und bleibt Thema. 2018 wird es konkreter werden. Dies geschieht in Einklang mit Natur und Umwelt. So wurde das Naturschutzgebiet ohne große Misstöne 2016 umgesetzt.
 
Dieses Jahr 2017 war geprägt von Umsetzungen dieser geplanten Maßnahmen und Begleitung des Generationenwohnens, Windkraft-Baumaßnahmen, Ortsdurchfahrt-Sanierung und dem Blick ins Innere der Verwaltung.
Für Bürgerschaft und Verwaltung stellen wir uns auf die Zukunft ein und um.
 
Ab 2018 präsentiert sich die Gemeinde neu: Auch in der Verwaltung bleibt die Zeit nicht stehen. Die Interessen der Bürgerschaft stehen im Fokus und sollen im Lauf der nächsten Jahre noch stärker ausgearbeitet werden. Ein neuer Organisationsaufbau und eine neue Hompage sind die Folge. 
 
Wie ich finde, ist das eine sehr ordentliche Zwischenbilanz, die gezogen werden kann.
 
Der Blick geht aber nach vorne.
 
Welche Richtung gibt uns das Zahlenwerk 2018?
Sie halten das erste Mal den Haushalt nach dem neuen kommunalen Haushaltsrecht in der Hand.
Ein Dankeschön geht ausdrücklich an die Kämmerei, die um Amtsleiter Jörg Bischoff mit seinem Team einen schweißtreibenden Job gemacht haben.
Herzlichen Dank an Sie!
 
Der Haushalt 2018 sieht in groben Zügen wie folgt aus:
 
Zunächst werden sich alle Beteiligten an eine neue Betrachtungsweise gewöhnen müssen.
 
Künftig gibt es einen Gesamtergebnishaushalt und einen Gesamtfinanzhaushalt.
 
Die klassische Betrachtungsweise, von Verwaltungs-und Vermögenshaushalt, die am Ende wünschenswerterweise eine Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt vorsah, gibt es künftig nicht mehr.
 
Im Gesamtergebnishaushalt ist das betriebswirtschaftliche Ergebnis sichtbar. Hier sind ebenso alle Abschreibungen aufgeführt. Daraus kann abgeleitet werden, ob wir „gesund” sind. So müssen wir für einen langfristig erfolgreichen Haushalt unsere Ausgaben mit Abschreibungen decken können. Im Gesamtergebnishaushalt ist die Gesamtlage abgebildet. 
 
Diese schließt dieses Jahr knapp positiv ab; in den Folgejahren erwarten wir leicht bessere Ergebnisse.
 
Der Gesamtfinanzhaushalt gibt Aussage über unsere Liquidität, also unseren Kassenfluss.
Was sich hier im Minusbereich abspielt ist sozusagen das, was sich auf die bisherigen Entnahmen aus Rücklagen ausgewirkt hat. Dies wird künftig der Finanzierungsmittelbedarf sein.
Wenn wir Rücklagen bilden können, ist das ein Finanzierungsmittelüberschuss.
 
An sich wären wir in der Lage einen Überschuss von rund 1,2 Mio. Euro zu erzielen.
Allerdings fallen die Ausgaben für das Feuerwehrhaus maßgeblich ins Gewicht, was dann im Ergebnis wiederum zu einem Bedarf von 1.970.200 Euro führt.
 
Auf Rücklagen übertragen bedeutet das:
Bereits der laufende Haushalt 2017 sieht eine Rücklagenentnahme (Mittelabfluss) von 4,79 Mio. Euro vor. Der Finanzierungsmittelbedarf setzt sich auch im Planjahr 2018 mit 1,97 Mio. Euro und im darauffolgenden Planjahr 2019 mit 2,94 Mio. Euro fort. In Summe sind dies 9,7 Mio. Euro, die unsere Kassenliquidität von 16,5 Mio. Euro auf 6,8 Mio. Euro senkt.
 
Ab 2020 darf ohne Störfeuer wieder mit einem Ansteigen gerechnet werden.
 
Das Feuerwehrhaus als größte Investition sowie die Personalkosten sind die größten Brocken, die zu schultern sind und die Finanzsituation anspannen lassen.
 
Dennoch können die Abschreibungen aus eigenen Mitteln geschultert werden, was wie erwähnt ein neuer Gradmesser im neuen Haushaltsrecht ist.
 
Unsere Ämter, die im neuen Jahr in Fachbereiche umgetauft werden und deren Leiter Fachbereichsleiter sein werden haben im neuen Jahr wieder einiges vor.
 
Im Fachbereich 1 Zentrale Dienste und Bürgerservice stehen sicher die meisten Umbrüche an.
So muss hier die neue Personalabteilung aufgebaut und die Verwaltung fit für die Zukunft gemacht werden.
Unsere Zielsetzung ist es, nach innen gute Ansprechpartner zu sein, Organisatorisches zu regeln und vor allem für die Bürgerschaft nach außen kompetenter und freundlicher Ratgeber zu sein.
 
Hier liegen die kostenmäßig größten Posten mit Personal- und Kindergartenausgaben.
 
Größte Investitionen:
Ratsinformationssystem   30.000 Euro
Elektronische Zeiterfassung   10.000 Euro
 
Schulbereich:
Umsetzung Brandschutzkonzept GS Feldrennach 
100.000 Euro
Neuer BK-Saal WG-Schule   65.000 Euro
 
Feuerwehr:
Löschgruppenfahrzeug Abt. Langenalb 380.000 Euro
(90.000 Euro Zuschuss)
Kommandowagen   39.000 Euro
Neues Feuerwehrmagazin            1,7 Mio. Euro
(insg. 6,3 Mio. Euro, 365.000 Euro Zuschuss)
Hydraulischer Rettungssatz
 
Kiga-Bereich:
Anschaffungen zuzüglich Budget   16.300 Euro
 
Im Fachbereich 2 Finanzen schlug sich vor allem die Umstellung auf das neue kommunale Haushaltsrecht nieder. Viel Arbeit, wie eingangs erwähnt, war notwendig, gepaart mit Schulungen, um das zu meistern, was nun als Entwurf vor Ihnen liegt. Erwähnenswert ist, dass dies ohne externe Hilfe gelang. Umso erstaunlicher und lobenswerter ist das Ergebnis.
Dies ist schon außergewöhnlich, was im Laufe dieses Jahres wiederum geleistet wurde. Auch wenn es nicht in der breiten Öffentlichkeit sichtbar ist, oder war.
 
Das Bauamt, künftig Fachbereich 3 Bauen und Wohnen war und ist am Anschlag: Windkraft, Generationenwohnen, Ortsdurchfahrt Conweiler- alles muss koordiniert und abgearbeitet werden. „Nebenher” läuft das Geschäft, Bauanträge zu bearbeiten und den Publikumsverkehr ausreichend zu beraten und die Umstellung der Organisationsstruktur zu bewältigen.
Allen Beschäftigten in den Häusern gilt mein besonderer Dank für die Unterstützung für diesen neuen Weg.
 
Künftig wird auch weiter investiert und in den Erhalt von Straßen eine Menge Geld gesteckt werden.
 
Größte Investitionen:
OD Conweiler      400.000 Euro
Albstraße      160.000 Euro
Rotestraße      220.000 Euro
Kirchstraße      120.000 Euro
LED-Straßenbeleuchtung      292.000 Euro
(Zuschuss 235.000 Euro)
Friedhöfe      463.000 Euro
Breitbandausbau      140.000 Euro
Erschließung Steigbrunnen-Erweiterung
(eigene Grundstücke)       640.000 Euro
Bauhof       174.500 Euro
(Inkl. Mauer bei Dekra-Gelände)
 
Zu den Eigenbetrieben Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung ist in Kürze folgendes mitzuteilen: Es ist derzeit keine Gebührenerhöhung bei Wasser und Abwasser vorgesehen. Im Investitionsbereich wird in das Leitungsnetz Wasserversorgung 374.000€ investiert. Bei der Abwasserbeseitigung investieren wir in das Abwasserkanalnetz in Höhe von 720.000 Euro. Wichtige Beiträge, die zwar nicht sichtbar, aber für den Erhalt unserer Infrastruktur wesentlich sind. Wie mehrfach im vergangenen Jahr angekündigt, bleibt die Gemeinde am Unterhalt konsequent am Ball.
 
Es ist derzeit so spannend wie kaum zuvor: Gemeinde, Verwaltung und Bürgermeister haben sich gemeinsam viele interessante und wichtige Themen vorgenommen:
Ob es eine Wohnform für ältere Menschen in Form einer WG ist, die wir mit dem Johanneshaus angehen.
Ob es die Friedhöfe oder die Gestaltung der Verwaltung ist (ohne hier falsche Assoziationen hervorrufen zu wollen) oder die Zukunft unserer „Mostklinge“ und die Entwicklung unserer Flächen.
 
Vieles mag man uns vorwerfen können, Stillstand sicher nicht!
 
Zum Schluss: Aufrichtiger Dank!
  • Für einen gelungenen Haushalt braucht es viele Menschen und die, die das Bezahlen möglich machen: Es sind die Firmen und Partner, die uns durch Gewerbesteuern wichtige Anteile zur Gestaltung ermöglichen. Dies wiederum geht nur durch deren Mitarbeiter, die sich täglich mit harter Arbeit für den Erfolg einsetzen.
  • Vereine und das Ehrenamt, das Rückgrat einer Gesellschaft, Schaffung von Zugehörigkeitsgefühl und alle Menschen, die es uns einfach machen hier glücklich zu sein, bitte hören Sie damit nicht auf- wir brauchen Sie dringend!
 
Im nächsten Jahr beginnt die Gemeinde Straubenhardt eine neue Veranstaltung mit Jahresauftakt und der Vorstellung unserer Agenda-Themen, die dort diskutiert werden sollen. Schon jetzt meine herzliche Einladung an Sie alle.
 
Sie, liebe Gemeinderätinnen und Gemeinderäte erhalten meinen Schlussabsatz: Ohne Sie wäre alles nichts! Wie jedes Jahr, Sie arbeiten hier ehrenamtlich, Sie sind wahre Patrioten und an Ihrer Seite wirken zu dürfen ist Ehre und Ansporn zugleich.
 
Im vergangenen Jahr haben Sie Sitzung um Sitzung, Flugblatt um Flugblatt, Einträge in Foren in teils doch arg einseitiger Weise ge- und ertragen.
Dabei haben Sie sich nicht beirren lassen, weiter in diesem Gremium an den Aufgaben mit zu wirken. Das zeichnet Sie aus, dafür bin ich Ihnen sehr dankbar und freue mich auf die Haushaltsberatung mit Ihnen und das Arbeiten in 2018!

Bürgerbüro Conweiler

Herrenalber Straße 18
75334 Straubenhardt
Tel.: 07082 9486-11
Fax: 07082 9485-41
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Mo. 08:00 - 12:00 Uhr
Di. 07:30 - 12:00 / 14:00 - 18:30 Uhr
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Do. 08:00 - 12:00 / 14:00 - 16:00 Uhr
Fr. 08:00 - 12:00 Uhr

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Ittersbacher Str. 1
75334 Straubenhardt
Telefonzentrale: 07082 9485-0
Fax: 07082 9485-40
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