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Das Wahlbüro informiert: Wahlbekanntmachung zur Bundestagswahl am 24. September 2017

Am 24. September 2017 findet die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag statt Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr.

Die Gemeinde ist in folgende 8 allgemeine Wahlbezirke sowie 1 Briefwahlbezirk eingeteilt:

001-01  Grundschule Feldrennach, Jahnstraße 3
002-02  Bürgerhaus Pfinzweiler, Waldblumenstraße 2
003-03  Turn- und Festhalle Ottenhausen, Schulstraße 2
004-04  Turn- und Festhalle Schwann, Kleines Vereinszimmer, Diemstraße 12
004-05  Turn- und Festhalle Schwann, Großes Vereinszimmer, Diemstraße 12
005-06  Wilhelm-Ganzhorn-Schule,  Burgweg  5
005-07  Wilhelm-Ganzhorn-Schule, Burgweg 5
006-08  Rathaus Langenalb, Marxzeller Straße 53
09         Briefwahl, Grundschule Feldrennach, Jahnstraße 3.

In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 23. bis 25.08.2017 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der/die Wahlberechtigte zu wählen hat. Der Briefwahlvorstand tritt zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 13:00 Uhr im Wahlbezirk 09 Grundschule Feldrennach  zusammen.

Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigungskarte und ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält  beim betreten des Wahlraums einen Stimmzettel. Jeder Wähler hat eine Erststimme und eine Zweitstimme.

Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer

a) für die Wahl im Wahlkreis in schwarzem Druck die Namen der Bewerber der zugelassenen Kreiswahlvorschläge unter Angabe der Partei, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch dieser, bei anderen Kreiswahlvorschlägen außerdem das Kennwort und rechts von dem Namen jedes Bewerbers einen Kreis für die Kennzeichnung,

b) für die Wahl nach Landeslisten in blauem Druck die Bezeichnung der Parteien, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch dieser, und jeweils die Namen der ersten fünf Bewerber der zugelassenen Landeslisten und links von der Parteibezeichnung einen Kreis für die Kennzeichnung.

Der Wähler gibt seine Erststimme in der Weise ab, dass er auf dem linken Teil des Stimmzettels (Schwarzdruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Bewerber sie gelten soll, und seine Zweitstimme in der Weise, dass er auf dem rechten Teil des Stimmzettels (Blaudruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welcher Landesliste sie gelten soll.

Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlzelle des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist. In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.

Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des  Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit dies ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.

Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlkreis, in dem der Wahlschein
ausgestellt ist,

a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises oder
b) durch Briefwahl teilnehmen.

Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeindebehörde einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Wahlumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltage bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.

Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben (§ 14 Abs. 4 Bundeswahlgesetzes). Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe
bestraft. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).

Straubenhardt, 08.09.2017

Bürgermeisteramt
 
Helge Viehweg
Bürgermeister

Bürgerbüro Conweiler

Herrenalber Straße 18
75334 Straubenhardt
Tel.: 07082 9486-11
Fax: 07082 9485-41
email
Mo. 08:00 - 12:00 Uhr
Di. 07:30 - 12:00 / 14:00 - 18:30 Uhr
Mi. geschlossen
Do. 08:00 - 12:00 / 14:00 - 16:00 Uhr
Fr. 08:00 - 12:00 Uhr

Bürgermeisteramt Straubenhardt

Ittersbacher Str. 1
75334 Straubenhardt
Telefonzentrale: 07082 9485-0
Fax: 07082 9485-40
info@straubenhardt.de

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