Aus der Gemeinderatssitzung vom 13. Oktober 2021

Bürgermeister Helge Viehweg begrüßt das Gremium sowie die anwesende Presse in der Turn- und Festhalle Conweiler und eröffnet die Sitzung.

1. Bekanntgaben – u.a. frühere nichtöffentliche Beschlüsse

Bürgermeister Helge Viehweg gibt bekannt, dass das Gremium einstimmig beschlossen hat, Herrn Benedikt Lorsch mit Wirkung vom 01.10.2021 zum Gemeindeamtsrat zu ernennen. Des Weiteren stimmte das Gremium im Rahmen der letzten Gemeinderatssitzung in geheimer Wahl einstimmig der Einstellung von Frau Esther Feiler als päd. Fachkraft und stellvertretende Leitung in S13 SuE und deren Einsatz in der Kindertagesstätte Wirbelwind (Ottenhausen) zum 01.12.2021 zu. Außerdem wird bekanntgegeben, dass auf Nachfrage des Gremiums geklärt wurde, die Mieten, Pachten und Hallengebühren für 2021 für die Turnhallen und Vereinszimmer nicht zu erheben, sofern pandemiebedingt keine Nutzung/Belegung möglich war oder ist. Bürgermeister Viehweg informiert, dass die Gemeinde Straubenhardt eine von zwei Pilotkommunen im Enzkreis bzgl. der Digitalisierung von Bauantragsverfahren ist. In den nächsten Wochen werde man sich intensiv mit dem Landratsamt austauschen, um Straubenhardt in diesem wichtigen Bereich sattelfest für die digitale Zukunft zu machen.

2. Einwohner*innenfragestunde

Während der Einwohner*innenfragestunde wurden keine Fragen gestellt.

3. Baugesuche

Das Einvernehmen wird für folgende Vorhaben in Aussicht gestellt:

• Abbruch bestehendes Satteldach und Erstellen einer Dachterrasse, Neuenbürger Straße 43, Conweiler

Das Einvernehmen wird folgenden Vorhaben erteilt:

• Neubau Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung und 4 Stellplätzen, Ganzhornweg, Conweiler
• Nutzungsänderung – Laden/Büro zu Vereinsheim, Humboldtstraße 29, Conweiler
• Umnutzung Grenzgarage zu gewerblichem Lager, Itterbacher Straße 20, Feldrennach
• Errichtung Wohnhaus mit Garage, Grünstraße, Ottenhausen (Maßgabe Einhaltung der Vollgeschossigkeit)

4. Kindergartenbedarfsplanung 2022 / 2023

Bürgermeister Viehweg eröffnet den Tagesordnungspunkt und erklärt, dass sich die Kindergartenbedarfsplanung bewährt hat und einen interessanten Überblick gibt. So ist im Zuge der Überarbeitung der Betreuungsmodule ganz klar zu erkennen, dass die Neuausrichtung der Module mehr Plätze bei verringertem bzw. gleichbleibendem Personaleinsatz schafft. Es stehen 534 Plätze zur Verfügung, von denen anhand der aktuellen Kindergartenbedarfsplanung 473 benötigt werden. Hierbei muss berücksichtigt werden, dass es sich bei der Kindergartenbedarfsplanung um eine vorläufige, theoretische Bedarfsdeckung handelt. Tatsächliche Zahlen können erst nach dem Stichtag genannt werden. Die zusätzliche Problematik der Fachkräftegewinnung im pädagogischen Bereich ist neben der zur Verfügungstellung von ausreichenden Betreuungsplätzen auch in Straubenhardt spürbar. Dennoch ist die Gemeinde personell in den Einrichtungen vergleichsweise gut besetzt. Ausfallzeiten lassen sich nicht vollständig vermeiden, aber im Großen und Ganzen ist die personelle Aufstellung weitestgehend stabil. Auch die Betreuung im eigenen Wohnortsteil ist bis auf wenige Einzelfälle gegeben. Spätestens im Ü3-Betreuungsbereich findet eine Betreuung möglichst im Wohnortsteil statt. Auch die Einführung des zentralen Vormerksystems wurde von der Elternschaft durchweg positiv angenommen und bietet eine große Erleichterung innerhalb der Verwaltung.

5. Jugendgemeinderat - neue Skateranlage und Schranke beim Schulzentrum Conweiler

Bürgermeister Viehweg eröffnet den Tagesordnungspunkt und begrüßt Charlotté Föller vom Jugendgemeinderat. Dieser hat in seiner letzten Sitzung am 15.09.2021 entschieden, sich anhand einer bereits in der Vergangenheit durchgeführten Umfrage zu beliebten Sportgeräten unter den Schüler*innen der umliegenden Schulen dem Projekt zur Errichtung einer neuen Skateranlage und Schranke beim Schulzentrum Conweiler zu widmen. Ursprünglich waren eine Tischtennisplatte und ein Basketballkorb geplant. Die geplanten Kosten für das neue Projekt liegen bei ca. 40.000 €. Das Gremium stimmt dem Beschlussvorschlag einstimmig zu und beauftragt somit die Verwaltung, in Zusammenarbeit mit dem Jugendgemeinderat konkrete Angebote einzuholen und dem Gemeinderat ein Konzept vorzulegen. Die notwendigen Mittel sind in den Haushalt einzustellen. Bürgermeister Helge Viehweg lobt den Einsatz des Jugendgemeinderats und bestätigt, dass mit dem nötigen Einsatz und Willen die Jugend die Entwicklungen in der Gemeinde aktiv mitgestallten kann. Hier geht der Jugendgemeinderat der Gemeinde Straubenhardt mit gutem Beispiel voran.