Aus der Gemeinderatssitzung vom 14. November 2018

Bürgermeister Helge Viehweg hielt seine Haushaltsrede - erstmals frei als Power-Point-Präsentation. Zudem beschloss der Gemeinderat, die Gebietsgrenze der Umlegung Gewerbegebiet Hube zu ändern.

Besichtigung Bildende-Kunst-Saal der Wilhelm-Ganzhorn-Schulen

Vor Sitzungsbeginn besuchte der Gemeinderat zusammen mit dem Schulrektor Herr Kull den neugestalteten Bildende-Kunst-Saal. Die Bürger waren hierzu eingeladen. Die Kosten der Umbaumaßnahme inkl. Einrichtung und Wideboard beliefen sich auf 113.000 €.

Herr Kull und Herr Viehweg bei der Besichtigung

Bekanntgaben

Bürgermeister Viehweg berichtete, dass die Asyl-Unterkunft im Holzbachtal zum Jahresende geschlossen werde. Nach dem Rückgang des Flüchtlingsstroms sei in Bezug auf die vorläufige Unterbringung genug Platz.

Baugesuche

Den folgenden Bauanträgen wurde das Einvernehmen erteilt:

  • Nutzungsänderung von ehemaliger Werkstatt zu einem Einfamilienwohnhaus
      sowie Aufstockung der bestehenden Werkstatt, Neuenbürger Straße 11a in
      Conweiler
  • Carport, Kreuzstraße 1 in Feldrennach
  • Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Traktorgarage, Federbachstraße in Langenalb
  • Nutzungsänderung von Wohnraum zur Nutzung durch eine vertragspsychotherapeutische Praxis, Gartenstraße 19 in Langenalb
  • Nutzungsänderung in Ebene 1: Verteilungsstützpunkt Deutsche Post DHL, Bernsteinstraße 1 in Schwann.

Haushaltsrede Bürgermeister

Die Rede ist in vollem Umfang auf der Homepage (unter Downloads) und dem Amts- und Mitteilungsblatt eingestellt. Es gilt das gesprochene Wort.

Einbringung des Haushalts 2019

Kämmerer Jörg Bischoff stellte die Eckdaten des Entwurfes des Haushaltes  2019 vor. Im ausgeglichenen Ergebnishaushalt sind Erträge und Aufwendungen jeweils mit 24,3 Mio. Euro vorgesehen. Der Finanzhaushalt wird mit einem Volumen von 29,6 Mio. Euro angegeben. Die größte Ausgabeposition im Jahr 2019 ist das neue Feuerwehrhaus mit 4,3 Mio. Euro, insgesamt sind hierfür 7,4 Mio. Euro eingeplant. Die Personalkosten schlagen mit 8,4 Mio. Euro und Sach- und Dienstleistungen mit 5,1 Mio. Euro zu Buche. Die Liquidität werde von 14,4 Mio. Euro auf 10,5 Mio. Euro sinken. Die Pro-Kopf-Verschuldung liege bei 101 Euro.

Der Entwurf kann auf der Homepage eingesehen werden. Es ist geplant, den Haushalt am 05.12.2018 im Gremium zu beraten und am 19.12.2018 zu verabschieden.

Forstwirtschaftsplan 2019

Revierförster Michael Bruder stellte den Forstwirtschaftsplan 2019 vor. Er gehe von Einnahmen in Höhe von 491.000 € und von Ausgaben in Höhe von 409.520 € aus. Das ergebe ein Plus von 82.380 €. Der Forstwirtschaftsplan 2019 wurde einstimmig beschlossen. Gemeinderäte und Bürgermeister zeigten sich zufrieden. Auf Nachfrage, bestätigte Herr Bruder die ordnungsgemäße Wiederherstellung der Waldwege bei den Windkraftanlagen.

Bebauungsplans Hube

Der Beschluss über den Entwurf der 10. Änderung des Bebauungsplans Hube wurde nach eingehender Diskussion zurückgestellt.

Änderung des Umlegungsgebietes Gewerbegebiet Hube

Der Gemeinderat beschloss, die Gebietsgrenze der Umlegung Gewerbegebiet Hube zu ändern und das Grundstück Flst. Nr. 396 Gemarkung Conweiler aus der Umlegung auszuschließen.

Spenden

Der Gemeinderat stimmte der Annahme folgender Geldspenden zu:

  • für die Grundschule in Ottenhausen: 80,00 €
  • für die Kindertagesstätte „Kunterbunt“ in Schwann: 5.000,00 €