Aus der Gemeinderatssitzung vom 16. Mai 2018

Baugesuche, Umgestaltung der Friedhöfe, Aufstellung des Bebauungsplans „Steigbrunnen-Erweiterung“, Bebauungsvorschlag Grundstück Römerstraße, Beschaffung eines Löschfahrzeuges für die Feuerwehr Straubenhardt, Spenden.

Bekanntgaben

Das Landratsamt Enzkreis hat mit Schreiben vom 30.04.2018 die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 sowie die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserversorgung und  Abwasserbeseitigung für 2018 bestätigt.

Die Gemeinde hat im Mehrgenerationenhaus die Wohnung Nr. 5 im Haus Nr. 4 für 118.440 Euro verkauft.

Am Defizit der ambulant betreuten Wohngemeinschaft der Johanneshaus Straubenhardt gGmbH beteiligt sich die Gemeinde vereinbarungsgemäß vorschussweise mit 37.000 Euro.

Die Stadt Stuttgart veranstaltet am 09.06.2018 zu Ehren des 200-jährigen Geburtstags Wilhelm Ganzhorn eine Feier. Zusammen mit der Stadt Neuenbürg werde ein Bus organisiert. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich bei der Verwaltung melden.

Baugesuche

Den folgenden Bauanträgen wurde das Einvernehmen erteilt:

  • Abbruch eines Einfamilienhauses und Neubau eines Mehrfamilienhauses, Steinweg 25 in Conweiler
  • Erstellung eines Carports/Stellplatzes, Hardtstraße 32 in Conweiler
  • Neubau einer Bäckerei/Bistro mit Doppelgarage, Max-Planck-Straße in Conweiler
  • Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage im UG, Kiefernstraße 15 in Feldrennach
  • Umbau einer Doppelgarage zu einer Wohnung, Ittersbacher Straße 50 in Feldrennach
  • Nutzungsänderung: Bestehendes Holzlager zu allgemeinen Stellflächen, Holzbachtalstraße 7 in Langenalb
  • Antrag auf Befreiung, Feldrennacher Straße 16 in Schwann

Umgestaltung der Friedhöfe

Vor der Sitzung hatte der Gemeinderat bereits die nach Plänen des Landschaftsarchitekten Volker Boden umgestalteten Friedhöfe in Feldrennach und Conweiler besichtigt. In der Sitzung stellte Herr Boden dann auch seine Ideen für die Umgestaltung der Friedhöfe in Schwann, Ottenhausen und Pfinzweiler vor. Auch diese würden durch das Anlegen von weiteren unterschiedlichen Bestattungsmöglichkeiten, Plätzen und Wegen einen parkähnlichen Charakter erhalten. Der Wunsch einen Gedenkort für Sternenkinder miteinzuplanen wurde aufgenommen. Herrn Volker Boden wurde der Auftrag erteilt. Die Arbeiten sollen nach den Sommerferien beginnen.

Aufstellung des Bebauungsplans „Steigbrunnen-Erweiterung“

Nachdem Herr Bischoff das Vorliegen aller Verträge und Herr Kleile von GEOTEAM Ingenieure Bau GmbH die Berücksichtigung aller Wünsche der Grundstückseigentümer bestätigten,  stimmte der Gemeinderat nach Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen  einstimmig den Satzungen des Bebauungsplans „Steigbrunnen-Erweiterung“ zu.

Bebauungsvorschlag Grundstück Römerstraße

Für das Grundstück Flst. Nr. 396 Römerstraße/Max-Planck-Straße in Conweiler liegt eine Konzeption für die Bebauung mit 14 Doppelhäuser vor. Es handelt sich um Häuser mit Satteldach, Pultdach und Flachdach mit jeweils zwei Vollgeschossen, für die der Bebauungsplan „Hube“ geändert werden müsste. In der Beratung kam zum Ausdruck, dass die vorgestellte Planung eine gute Lösung sei. Der Gemeinderat stimmte der Einleitung weiterer Verfahrensschritte zu.

Beschaffung eines Löschfahrzeuges für die Feuerwehr Straubenhardt 

Entsprechend dem Feuerwehrbedarfsplan sieht die Fahrzeugkonzeption für die Feuerwehr Straubenhardt in der neuen Struktur drei anstatt bisher sechs Löschfahrzeuge vor. Das zu beschaffende Fahrzeug ersetzt vier Löschfahrzeuge und werde bis zur Fertigstellung des neuen Feuerwehrhauses bei der Abteilung Langenalb stationiert sein. Die technische und taktische Ausrüstung des Fahrzeugs ist für die zukünftigen  Aufgaben der neuen Struktur abgestimmt. Der Gemeinderat beschloss die Beauftragung mit einem Vergabepreis von 391.534,30 Euro an die Bieterfirmen mit dem wirtschaftlichsten Angebot, und zwar zur Lieferung des Löschfahrzeuges LF 20 KatS mir Fahrgestell MAN an die Firma Rosenbauer in Luckenwalde und die Lieferung der Beladung für das Löschfahrzeug LF 20 KatS an die Firma Wilhelm Barth in Fellbach. Der Bescheid über die Landesförderung von 90.000 Euro liegt der Gemeinde vor.

Spenden

Der Gemeinderat stimmte der Annahme folgender Geldspenden zu:

  • für die 650 Jahr-Feier in Schwann insgesamt 250 €
  • für den Forst 300 €
  • für die Freiwillige Feuerwehr Straubenhardt Abteilung Jugend 20 €
  • für die Freiwillige Feuerwehr Straubenhardt 50 €
  • für die Grundschule Schwann 200 €