Aus der Gemeinderatssitzung vom 14. Oktober 2020

2021 findet die Jugendgemeinderatswahl statt. Der Gemeinderat legte den Wahlzeitraum fest und die Besetzung des Wahlausschusses. Zudem wurde die Satzung der Feuerwehr Straubenhardt geändert.

Bekanntgaben

Bekanntgabe aus nicht-öffentlicher Sitzung vom 23.09.20:

Frau Kerstin Föll wird zum 01.11.20 als stellv. Leitung und zum 01.04.2021 als Leitung der Kita Kunterbunt in Schwann eingestellt.

Baugesuche

Das Einvernehmen wurde folgenden Vorhaben erteilt:

1. Antrag auf Befreiung – Bau eines Mini-Pools, Rosenstraße 10, Feldrennach

2. Neubau Wohnhaus (6-Familienhaus), Kernstraße, Schwann

Das Einvernehmen wurde folgenden Vorhaben nicht erteilt:

1. Antrag auf Befreiung – Änderung Zaunhöhe, Marktstraße 21, Schwann

Jugendgemeinderat

Vortrag Jugendgemeinderat zum Thema Sportgeräte

Herr Bürgermeister Viehweg lobt zu Beginn die tolle Arbeit des JGR und begrüßt für das Gremium stellvertretend Charlotte Föller. Sie schildert, dass den Jugendgemeinderat vermehrt Anfragen nach Sportmöglichkeiten erreicht hätten, weshalb eine Umfrage bezüglich verschiedener Sportarten durchgeführt wurde. Als Ergebnis kam raus, dass sich die Jugendlichen in Straubenhardt und Umgebung mehr Möglichkeiten für sportliche Aktivitäten unterschiedlicher Art wünschen. Hervorzuheben ist, dass die Elterninitiative die Jugendlichen mit einer Geldzuwendung i.H.v. 1.300,-, unterstützt, welche für passende Sportgeräte an der Wendeplattform der Turnhalle Conweiler verwendet werden soll. Eine Aufstockung der Mittel durch die Gemeinde im kommenden Jahr wäre eine schöne Geste und wünschenswert. Frau Föller erläutert auch die Absicht des Jugendgemeinderats, zukünftig noch kooperativer mit örtlichen Vereinen zusammenzuarbeiten, damit mögliche Großprojekte wie z.B. einen Bike-Park realisiert werden können.

Festlegung Wahlzeitraum

Der Gemeinderat legt fest, dass die Wahl des Jugendgemeinderats vom 22. – 26.02.2021 stattfindet und als Onlinewahl durchgeführt wird.

Besetzung Wahlausschuss

Der Wahlausschuss für den Jugendgemeinderat setzt sich wie folgt zusammen:

Vorsitzender: Bürgermeister Helge Viehweg (Vertreter Hans Vester)
1. Beisitzer: Jochen Fauth (Vertreter Thomas Wolfinger)
2. Beisitzer: Simon Schwenk (Vertreter Christoph Zimmermann).

Eigenbetrieb Wasserversorgung Jahresabschluss 2018

Herr Bürgermeister Viehweg eröffnet den Tagesordnungspunkt und übergibt das Wort an den zuständigen Fachbereichsleiter Jörg Bischoff. Nach seiner Darstellung der Zahlen ergibt sich eine Diskussion über eine eventuelle Senkung des Wasserpreises und die Frage, wie zukünftig mit Wasserverlusten umgegangen werden soll. Grund für diese können z.B. Lecks in Wasserohren bzw. technische Ungenauigkeiten sein, wie Fachbereichsleiter Johannes Kohle erläuterte. Der Jahresabschuss wird wie vorgestellt beschlossen. Des Weiteren einigt votiert das Gremium dafür, den Wasserpreis nicht zu senken, sondern mit dem erwirtschafteten Gewinnen in die Sanierung bestehender Systeme sowie in die Netzanalyse zu investieren.

Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Jahresabschluss 2018

Herr Bürgermeister Viehweg eröffnet den Tagesordnungspunkt und übergibt das Wort an den verantwortlichen Fachbereichsleiter Jörg Bischoff. Nach kurzem Vortrag durch diesen wird der Jahresabschluss ohne Diskussion vom Gemeinderat beschlossen.

Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Straubenhardt

Der hauptamtliche Feuerwehrkommandant Martin Irion weist zu Beginn auf die rechtliche Notwendigkeit der Satzung hin, da die Freiwillige Feuerwehr Straubenhardt mit dem Bau des zentralen Feuerwehrhauses fusioniert. Martin Irion erläutert, dass die vorliegende Fassung im Vorfeld mit dem Landratsamt abgestimmt worden sei und sich an der Mustersatzung orientiere. Verschiedene Gemeinderäte sprechen an der Stelle dem geglückten und nun anstehenden Zusammenschluss ihr ausdrückliches Lob und den an der Umsetzung beteiligten Kameraden*innen und Gestaltern ihren Dank aus. Die Satzung wurde wie in der Vorlage beschlossen; mit der Anregung zu überprüfen, ob in der Satzung eine geschlechterneutrale Bezeichnung der Feuerwehrangehörigen möglich wäre.

Neubau zentrales Feuerwehrhaus – Arbeitsvergabe Funktechnik

Das Gewerk wird an den preisgünstigsten Bieter, die Firma Meder CommTech GmbH, mit einem Angebotspreis von 60.310,60 € vergeben.

Annahme von Spenden

Der Gemeinderat stimmte der Annahme folgender Spenden zu:

  • Pflanzenparadies Voigt 95 €
  • Heim Hochmühle 100 €
  • Ehepaar Ekkehard + Gertrud Nitsche 250 €
  • Armin Wiedmann 80 €
  • Fresia GmbH & Co. KG 1.000 €
  • RHG Handelsgesellschaft „Steine-Erden“ MbH & Co. KG 1.500 €
  • Verschiedene 130 €
  • Häberlein GmbH 300 €
  • Ulf Klingenschmidt 50 €.