Aus der Gemeinderatssitzung vom 5. Dezember 2018

Bürgermeister Helge Viehweg erinnerte an die am Sonntag, 20. Januar 2019 um 11.00 Uhr in der Festhalle Feldrennach stattfindende Jahresauftaktveranstaltung: „Kommen Sie vorbei, feiern Sie mit und bringen Sie Ihre Ideen bei den Workshops ein“. Als Gastredner werde Prof. Dr. Michael Braungart erwartet, der zu dem Thema Cradle to Cradle (c2c) referieren wird.

Baugesuche

Den folgenden Bauanträgen wurde das Einvernehmen erteilt:

  • Erstellen eines Bürocontainers, Humboldtstraße 16/1 in  Conweiler
  • Erstellen eines Garagengebäudes mit Entwässerung, Breitackerweg in Conweiler
  • Errichtung einer breiteren Gaube mit Dacherhöhung und höheren Fenstern 
  • Errichtung einer erhöhten Dachfläche mit einer bestehenden Gaube mit Fenstererhöhung, Hansgass 2 in Langenalb
  • Einfamilienwohnhaus mit Garagen, Grünstraße in Ottenhausen
  • Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport an ein Bestandsgebäude, Talweg 5, Schwann

Einer Bauvoranfrage zum Neubau  eines Einfamilienhauses mit zwei Stellplätzen, Kelterstraße 43 in Ottenhausen wurde das Einvernehmen nicht in Aussicht gestellt.

Gewerbegebiet „Gässlesweg“ in Feldrennach

Der Gemeinderat beschloss die Einzeländerungen des Flächennutzungsplanes (FNP) zur Erweiterung eines Betriebsgebäudes sowie die 5. Änderung des Bebauungsplanes „Gässlesweg“ der Gemarkung Feldrennach. Es wurde angeregt, die Ausgleichsmaßnahmen für den Naturverbrauch an Ort und Stelle vorzunehmen und den Uferbereich aufzuwerten.

Beratung des Haushalts 2019

Fachbereichsleiter Jörg Bischoff führte teilhaushaltsbezogen durch das umfangreiche Zahlenwerk und stand mit Herrn Patrick Luithardt für alle Nachfragen aus dem Gremium Rede und Antwort.

Kritisiert wurden die jährlich steigenden Kosten für die Jugendmusikschule. Der Abmangel werde nach Schülerzahl verteilt und Straubenhardt stelle aktuell die höchste Schülerzahl, so Herr Bischoff. Ein intensiveres Augenmerk auf die zukünftigen Ausgaben wurde vom Gremium an dieser Stelle angemahnt.

Diskussionen gab es über das Für und Wider der geplanten Ausgaben in Höhe von 23.000 € für die City-Streife. Man einigte sich, die Mittel auf 15.000 € zu reduzieren und sich die Auswirkungen aus dem veränderten Kontrollmodus  im Juli 2019 anschauen.

Ein geforderter Ausstieg aus dem Zweckverband Breitband und die damit verbundene Streichung der 36.000 €-Umlage wegen ausbleibender Fortschritte wurde umformuliert in die Anregung, der  Zweckverband möge in einer Gemeinderatssitzung im kommenden Jahr über die Fortschritte Bericht erstatten.

Das Gremium plädierte, die Sirenenwartung im üblichen Rahmen zu belassen (1.000 €), außerdem den Erwerb einer Kehrmaschine für 150.000 € zu verschieben – auch um Förderoptionen für ein Elektro-Modell zu prüfen.

Einstimmig votierte das Gremium für ein neues kommunales Förderprogramm in Höhe von 40.000 €, damit Maßnahmen von ökologischer Bedeutung und nachhaltigem Wert gefördert werden können und beauftragte die Verwaltung, ein Programm zu erarbeiten.

Bürgermeister Helge Viehweg dankte am Ende der Beratung den Gemeinderäten für die konstruktive und zügige Beratung; gut dass der Straubenhardter Haushalt 2019 noch im alten Jahr verabschiedet werden kann.

Geplant ist, den Haushaltsplan 2019 in der letzten Gemeinderatssitzung am

  1. Dezember zu verabschieden. Die Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden werden dann im ersten Amtsblatt im neuen Jahr abgedruckt.

Spenden

Der Gemeinderat stimmte der Annahme folgender Spenden zu:

  • Kindertagesstätte „Villa Regenbogen: 125 €
  • Kindertagesstätte „Kunterbunt“: 100 €
  • Kindertagesstätte „Abenteuerland“: 100 €
  • Kindertagesstätte „Grabbenescht“: 100 €
  • Kindertagesstätte „Wirbelwind“: 100 €
  • Anschaffung Sportgeräte an der Wendeplatte beim Schulzentrum Conweiler: 3.000 €                                         
  • Stadttheaterprojekt: 3.000 €
  • Freundeskreis Soziale Dienste: 1.000 €
  • Grundschule in Ottenhausen: 500 €
  • Kindertagesstätte „Villa Regenbogen“ (Sachspende): 39,80 €